Vor einem Jahr, am 23. Januar 2017, hat US-Präsident Donald Trump unmittelbar nach seiner Amtseinführung die sogenannte Mexico City Policy (auch Global Gag Rule genannt) in verschärfter Form wieder eingeführt. Der Richtlinie zufolge werden allen Organisationen, die Abtreibungen anbieten oder auch nur zum Thema informieren, US-amerikanische Entwicklungsgelder komplett gestrichen – auch für solche Projekte im Gesundheitsbereich, die nichts mit Schwangerschaftsabbrüchen zu tun haben. US-amerikanische Organisationen sind davon nicht betroffen.
Aufgrund der Global Gag Rule steht weniger Geld aus den USA für Familienplanungsprojekte in Entwicklungsländern zur Verfügung. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass dort, wo es an Informationen zu Familienplanung fehlt, die Zahl der ungewollten Schwangerschaften und in der Folge auch die Zahl der meist unsicheren Schwangerschaftsabbrüche steigt. Dies wiederum ist einer der Hauptgründe für die immer noch sehr hohe Müttersterblichkeit in Entwicklungsländern.
Vor diesem Hintergrund haben Vorstand und Stiftungsrat der DSW im Herbst 2017 entschieden, neue Projektverträge, die eine Anerkennung der Global Gag Rule verlangten, nicht zu unterschreiben und sich verstärkt dafür einzusetzen, dass Deutschland und andere internationale Geber die durch die Global Gag Rule entstandene Finanzierungslücke zu füllen.
Projekte der DSW in Kenia betroffen
Die Auswirkung der Global Gag Rule auf die ganz konkrete Arbeit der DSW ist bereits in Kenia deutlich spürbar. Allein für das Jahr 2018 wird die DSW auf mehr als 600.000 US-Dollar Fördermittel aus dem US-Gesundheitsprogramm verzichten (darunter ein Projekt zur Unterstützung von Aids-Waisen und ein Projekt zur Verbesserung der Gesundheitssituation von Frauen und Jugendlichen).
